Diana Erler: Vom TV-Rampenlicht zur Diskussion um Wettbewerbsfähigkeit und Energiepolitik

Diana Erler (40) aus Freiberg trat in der Sat.1-Show "The Taste" an, um 50.000 Euro zu gewinnen. Mit ihrem Freiberger Dialekt, dem Schalk im Nacken und ganz viel Geschmack hat sich Diana Erler (40) in der Koch-Show "The Taste" im Team von Spitzenkoch Tim Raue (50) bis ins Finale gekocht. Am 18. Dezember brutzelt sie auf Sat.1 um den Sieg, 50.000 Euro Preisgeld und ein eigenes Kochbuch.

Obwohl die gelernte Köchin schon seit Jahren in der Schweiz lebt und arbeitet, ist ihre sächsische Herkunft nicht zu überhören. Von der Restaurant-Küche im 2000-Einwohner-Dorf Laax ins TV-Rampenlicht kam Diana wegen eines Stammgastes: "Er hat mich angemeldet. Mit einem Garnelen-Löffel versetzte die sympathische Sachsen-Schweizerin alle vier Juroren in Entzücken. "Plötzlich so im Mittelpunkt zu stehen, war für mich völlig ungewohnt. Da stand ich mit Gänsehaut und Herzklopfen da."

Einige Zutaten bereitete die Profiköchin in der Show zum ersten Mal zu: "Elchfleisch und fermentierte grüne Johannisbeeren waren toll.

Diana Erler bei "The Taste"

Wirtschaftliche und politische Weichenstellungen

Im Ihnen vorgelegten Bundeshaushalt werden wichtige wirtschaftliche und politische Weichenstellungen getroffen. Wir sorgen in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs und hoher Steuereinnahmen dafür, dass die staatlichen Defizite nicht weiter ansteigen. Ich finde es wirklich ein großartiges Zeichen für unser Land, dass wir es schaffen, ausgeglichene Haushalte aufzustellen. Angesichts dessen, dass man dem Finanzminister zu diesem großen Erfolg wirklich gratulieren muss, möchte ich anmerken, dass die Grundlagen zu diesem Haushalt viele gelegt haben.

Es sind vor allem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die mit ihrer Leistungsfähigkeit den wirtschaftlichen Aufschwung tragen, der uns zu diesen hohen Steuereinnahmen verhilft. Aber auch die Politik hat richtige Rahmenbedingungen gesetzt. Wir sind ein Land, das nicht über Reindus-trialisierung reden muss.

Dass wir gemeinschaftlich in der letzten großen Koalition den Vorschlag einer Schuldenbremse des damaligen Finanzministers in die Verfassung aufgenommen haben, war richtig. Es zeigt sich, dass wir diese auch brauchen, um allen Versuchungen zu widerstehen. Auch die letzte Bundesregierung hat diesen Konsolidierungskurs und die Schuldenbremse im Blick gehabt und das Land wirtschaftlich leistungsfähig organisiert. Ganz nebenbei: Es ist weder wirtschaftlich vernünftig noch sozial gerecht, wenn hart erarbeitete Steuergelder zu einem immer größeren Teil für Zinsen aufgewandt werden müssen.

Wir konsolidieren den Haushalt aber nicht nur, sondern fahren zugleich die Investitionen hoch. Mit den politischen Entscheidungen dieser Koalition sichern wir die Energiewende und schützen zugleich industrielle Arbeitsplätze. Wir beleben mit dem Bundeshaushalt die Binnennachfrage und stärken die Tarifautonomie. Gute Löhne sind kein Zeichen der Schwäche, sondern sind ein Zeichen der Stärke unseres Landes.

Etwas mehr als 100 Tage nach dem Amtsantritt beweist die Bundesregierung mit diesem Haushalt Handlungsfähigkeit. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes wollen solide Haushalte und abnehmende Verschuldung. Die Bürgerinnen und Bürger stehen mit überwältigender Mehrheit hinter dem Mindestlohn, ebenso hinter der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Unsere Bürgerinnen und Bürger wollen auch eine bessere Finanzausstattung der Kommunen.

Sicher: Viele Fragen sind noch offen, nicht alles ist fertig. Wie sollte es das auch sein? Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kompass, der uns leitet, ist die soziale Marktwirtschaft, nicht eine angeblich neu definierte, sondern die alte und immer noch aktuelle Idee, dass sich Arbeit für alle lohnen soll, dass Leistung und Solidarität ebenso zusammengehören wie Freiheit und Verantwortung. Nach mehr als zwei Jahrzehnten öffentlicher Diskreditierung hat sich die soziale Marktwirtschaft wieder als das eigentliche deutsche Erfolgsmodell herausgestellt.

Jetzt wollen wir dafür sorgen, dass diese soziale Marktwirtschaft für die Menschen in unserem Land wieder etwas bedeutet. Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, unter denen sich unternehmerisches Engagement und Selbstständigkeit lohnen, damit der Mittelstand seine Innovationskraft und Flexibilität erhalten und die Globalisierung nutzen kann. Deshalb wollen wir starke Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, die gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen aushandeln. Die soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards und Karl Schillers ist unsere eigentliche Stärke.

Die Zunahme der Ausrüstungsinvestitionen und eine deutlich gestiegene Binnennachfrage sind dafür verantwortlich. Mit den im Haushalt des Wirtschaftsministeriums veranlagten Programmen wie dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand oder der Aufstockung der Mittel für die -Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ fördern wir diese Entwicklung. Aber es gibt auch Risiken für unsere wirtschaftliche Entwicklung. Eines davon ist natürlich der Konflikt um die Ukraine.

Wir haben in Deutschland ein weltweit einmaliges Experiment begonnen, nämlich die Transformation unserer Energieversorgung vom fossilen und nuklearen Zeitalter in das Zeitalter erneuerbarer Energien. Keine Frage, wir sind mit 25 Prozent Anteil an erneuerbaren Energien auf dem Strommarkt und Hunderttausenden neuen Arbeitsplätzen in diesem Bereich sehr erfolgreich auf dem Weg.

Diese Bundesregierung hat die Politik der letzten Jahre nur zum Teil zu verantworten. Das zu ändern, dem dient das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz mit berechenbaren Ausbaukorridoren, neu justierter und durchaus auch gekürzter Förderung und Schritten hin zur Marktintegration auf dem Weg zu Ausschreibungen. Ich bin sehr froh, dass alle Bundesländer, unabhängig von der jeweiligen politischen Konstellation, also nicht nur die Länder, die von Parteien regiert werden, die die Bundesregierung tragen, erklärt haben, dass sie diesen Weg für richtig halten und dieses Gesetz im Bundesrat nicht aufhalten werden.

Dass wir zeitgleich die Gespräche mit der EU-Kommission zu einem erfolgreichen Abschluss bringen und die deutsche Wirtschaft vor unzumutbaren Belastungen schützen konnten, ist nicht irgendein Nebeneffekt, sondern die Voraussetzung dafür, dass wir die Unterstützung in der Bevölkerung für die Energiewende behalten. Wer glaubt, die Gefährdung Hunderttausender Industrie-arbeitsplätze habe keine Auswirkungen auf die Unterstützung der Energiewende, irrt sich gewaltig. Nur wenn wir zeigen, dass industrieller Erfolg, Klimaschutz und Energiewende zusammenpassen, erhalten wir in unserer Bevölkerung die Zustimmung. Nur dann bekommen wir im Ausland Unterstützung für unseren Weg.

Damit deutlich wird, dass wir hier nicht über Indus-trielobbyismus von irgendwelchen Großkonzernen reden, sondern über das Überleben vieler Mittelständler, möchte ich ein paar Beispiele nennen. Was wir hier geschafft haben, ist nicht die Sicherung von nur ein paar großen Unternehmen, sondern von vielen Hundert mittelständischen Unternehmen in unserem Land. Was in den 80er- und 90er-Jahren die Arbeitskosten waren, sind in Zukunft Energie- und Rohstoffkosten. Diese bestimmen die Wettbewerbsfähigkeit dieses Landes. Das war der Grund, warum wir monatelang um den Erhalt der Arbeitsplätze gerungen haben.

Jetzt wird eingewandt, den Preis dafür zahle der Verbraucher. Dazu muss man wissen, dass von den 450 000 deutschen Unternehmen gerade 2 000 eine teilweise oder völlige Befreiung erhalten. Die Wirtschaft insgesamt trägt mit mehr als 7 Milliarden Euro fast genauso viel zur EEG-Umlage bei wie die privaten Verbraucher. Wenn wir nun die gesamte Befreiung für die deutsche Wirtschaft aufgegeben hätten – manche haben das gefordert –, würde sich die Entlastung eines Dreipersonenhaushalts bei circa 40 Euro im Jahr bewegen. Außerdem lenkt die Debatte von dem eigentlichen Problem ab. Die Debatte über die Verteilung der EEG-Umlage lenkt von dem Problem ab, dass sie inzwischen zu einer massiven Belastung geworden ist.

Deswegen glaube ich nicht, dass die Industriebefreiungen das Problem sind, sondern eine in den letzten Jahren drastisch gestiegene EEG-Umlage. Der Netzausbau geht zu langsam voran, der Emissionshandel in Europa liegt am Boden. Deswegen haben wir in Deutschland viel zu hohe Braunkohleemissionen. Wir brauchen ein neues Strommarktdesign, und wir müssen dringend die Frage nach der Zukunft des konventionellen Kraftwerksparks und der Stadtwerke beantworten. Eine der großen Herausforderungen der Energiewende bleibt dabei die Steigerung der Energieeffizienz.

Auch wenn der Energie- und Klimafonds in diesem Haushalt steht, er ist wegen des am Boden liegenden Emissionshandels unsicher und viel zu gering ausgestattet. Gerade im Bereich der Einsparung von Wärme, Raumwärme und Warmwasser, liegen eigentlich die großen Chancen für Verbraucher und Wirtschaft. Deshalb werden wir in den kommenden Jahren hier wesentlich mehr schaffen müssen. Investitionen in die Energieeffizienz sind genauso wichtig wie Zukunftsinvestitionen in die öffentliche Infrastruktur.

Wer diese Herausforderung kennt, ärgert sich übrigens vor allen Dingen über diejenigen, die sich der Solidarität in unserem Land für solche Aufgaben entziehen, indem sie zwar alles mitnehmen, was das Gemeinwesen zu bieten hat, aber für Steuergerechtigkeit nur Hohn und Spott übrig haben.

Auf den Punkt. Warum werden energieintensive Unternehmen bei der EEG-Umlage privilegiert?

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