Das Coronavirus hält die Menschen in Norddeutschland seit Wochen in Atem. Seit dem 23. März gilt ein erweitertes Kontaktverbot in Deutschland, das nun bis mindestens zum 3. Mai verlängert wurde.
Zudem haben sich die Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verständigt, dass kleine Geschäfte ab der kommenden Woche wieder öffnen können, wenn sie über ein Hygienekonzept verfügen, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Außerdem soll ab dem 4. Mai der Unterricht für einzelne Jahrgänge an den Schulen wieder losgehen. Großveranstaltungen sollen bis zum 31. August untersagt bleiben.
Hier ein Überblick über die aktuellen Entwicklungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen:
Hamburg
In den Hamburger Flüchtlingsunterkünften sind zurzeit 39 Menschen an dem neuartigen Corona-Virus erkrankt. In Absprache mit den Gesundheitsämtern seien die Betroffenen isoliert worden, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Donnerstag. Es gebe auch eine spezielle Isoliereinrichtung. In den öffentlich-rechtlichen Unterkünften lebten mehr als 30.000 Menschen, hinzu kämen die Erstaufnahmen für Asylbewerber.
In den fünf Obdachlosenunterkünften der Stadt seien nur drei Menschen an dem Virus erkrankt. Auch diese Menschen seien isoliert worden. In den städtischen Unterkünften lebten derzeit mehr als 600 Menschen. Weitere 100 Obdachlose wohnten in den Winternotunterkünften, die Kirchengemeinden weiter offen hielten.
Die fünf Hamburger Frauenhäuser verzeichnen eine hohe Belegung. Das Niveau entspreche aber dem vor der Corona-Krise. "Wir haben keine akuten gestiegenen Neuzugänge", sagte die Senatorin.
In der Hansestadt sind in der Corona-Krise bereits 320 Millionen Euro an Soforthilfen für Selbstständige und Kleinunternehmer ausgezahlt worden. Diese Zahl nannte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Donnerstag im "Hamburger Abendblatt". Davon seien mehr als 130 Millionen Euro oder rund 40 Prozent aus Landesmitteln gekommen. "Ich hatte damit gerechnet, dass unser Anteil eher bei 25 Prozent liegen würde. Das zeigt, dass auch unsere Landeshilfen wirklich helfen", sagte Dressel. Die Förderkredite im Bereich Kultur und Sport seien dagegen gerade erst angelaufen, da gebe es noch keine Zahlen.
Zudem habe die Stadt deutliche Steuernachlässe gewährt. "Nach zwei Wochen hatten wir schon mehr als 600 Millionen Euro gestundet oder Vorauszahlungen angepasst. Inzwischen sind wir da sicher bei mehr als einer Milliarde Euro." Insgesamt nutze die Steuerverwaltung im Sinne der Unternehmen alle Möglichkeiten der Unterstützung. Abgesehen von Hilfen für das Arbeiten im Homeoffice geht es dabei auch um den Bund-Länder-Erlass für einen steuerfreien Bonus an Mitarbeiter.
Angesichts der Häufung von Covid-19-Fällen in einem Harburger Altenheim und auf der Krebsstation des UKE fordert die Linksfraktion Konsequenzen. "Diese geballten Ansteckungs- und Todesfälle sind alarmierend" und zeigten, dass die Schutzmaßnahmen im Gesundheitswesen nach wie vor nicht ausreichen, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Deniz Celik. "Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (...) dürfen nicht zu gefährlichen Orten werden, an denen das Risiko besonders hoch ist, sich mit Covid-19 zu infizieren."
In einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung in der kommenden Woche fordert die Linksfraktion unter anderem ausreichende Schutzausrüstung. "Wir brauchen eine Maskenpflicht für alle, die in solchen Einrichtungen arbeiten. Corona-Tests müssen häufiger durchgeführt und entsprechend die hauseigenen Labor-Kapazitäten zügig ausgebaut werden, um eine Infektion möglichst früh zu entdecken", sagte Celik. Außerdem müsse das Reinigungspersonal in den Einrichtungen erheblich aufgestockt werden.
Anfang der Woche war bekanntgeworden, dass in einem Harburger Seniorenheim seit Anfang April sieben Bewohner an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung gestorben sind. 38 Bewohner und 15 Pflegekräfte sind infiziert.
Die Hamburg Commercial Bank (HCOB) sieht sich derzeit keinen größeren Belastungen durch die Corona-Krise ausgesetzt. "Wir beobachten die Lage mit großer Konzentration und Geduld", sagte Vorstandschef Stefan Ermisch am Donnerstag in Hamburg. Weil es wegen der nahezu stillstehenden Wirtschaft weniger Neugeschäft gebe, seien rund 50 Mitarbeiter dafür abgestellt worden, für und mit Geschäftskunden die Bund-Länder-Programme umzusetzen. Derzeit gebe es aber nur vereinzelte Fälle für KfW-Kredite, zudem sei es dabei nur um kleinere Beträge gegangen, sagte Ermisch. "Wir haben keine Brandmeldungen."
Im zweiten Geschäftsjahr des Übergangs der früheren Landesbank für Hamburg und Schleswig-Holstein (HSH Nordbank) zu einer Spezialbank für Immobilien-, Projekt- und Schiffsfinanzierungen sowie für Unternehmen will der Vorstand nach eigenen Angaben ohnehin "behutsam beim Neugeschäft" sein und sich auf eine starke Kapitalausstattung konzentrieren.
Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) dringt auf eine baldige Öffnung der wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Spielplätze. "Wir wissen alle, Kinder brauchen andere Kinder für ein gesundes Aufwachsen. Sie brauchen sehr viel Bewegung, sie brauchen diese auch im Freien", sagte Leonhard am Donnerstag. Doch das sei im Moment vor allem in Ballungsgebieten nur in sehr engen Grenzen möglich. Darum wäre es ihr Wunsch, dass die Ministerpräsidenten auf einer ihrer nächsten Konferenzen über das Thema Spielplatzbetretungsverbot beraten. Gerade in Großstädten wie Hamburg bräuchten viele Vorschulkinder die Sprachförderung. Sonst hätten sie schlechtere Startbedingungen in der Schule.
Infolge der Corona-Krise sind immer mehr Menschen in Hamburg auf Sozialleistungen angewiesen. Die Zahl der Anträge sogenannter Bedarfsgemeinschaften steige um etwa 1000 pro Woche, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Donnerstag. In der vergangenen Woche seien sogar 1900 zusätzliche Anträge gestellt worden. Im März bezogen 93 000 Haushalte in Hamburg Hartz-IV-Leistungen. Neben Kurzarbeitern, die mit ihrem Geld nicht auskommen, seien auch viele Selbstständige betroffen, sagte Leonhard.
Wie viele Menschen im Moment in Hamburg von Hartz IV leben, konnte die Senatorin nicht sagen, weil viele Anträge noch nicht bearbeitet seien. Der Bund rechnet mit einer Zunahme von 40 Prozent deutschlandweit.
Corona-Krise in Hamburg: Das sind die neuen Maßnahmen
Schleswig-Holstein
SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Stegner hat die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein aufgefordert, in der Corona-Krise möglichst einheitlich aufzutreten. Es verunsichere, wenn FDP, Grüne und CDU in unterschiedliche Richtungen ziehen, sagte der Oppositionsführer am Donnerstag in einem Video-Pressegespräch. Stabilität und Sicherheit seien wichtig, um die Krise zu meistern.
In den letzten Wochen sei nicht alles gut gelaufen. Als Beispiele nannte Stegner den "suboptimalen Vorstoß" von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) zu einem Verzicht auf Abi-Prüfungen, "Chaos um die Zweitwohnungen», «faktische Grenzkontrollen" an der Hamburger Stadtgrenze und die Kommunikation zur Festlegung auf Familientreffen mit bis zu zehn Angehörigen. Hier sei eine faktische Verschärfung durch die Kommunikation als Lockerung wahrgenommen worden.
Insgesamt aber bescheinigte Stegner der Regierung mit Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) einen ordentlichen Job. Deshalb bleibe es beim Verzicht auf kleinkarierte parteipolitische Profilierung. "Die Menschen erwarten, dass wir gemeinsam handeln", sagte Stegner. "In Deutschland machen wir das ganz ordentlich, parteiübergreifend, - und das ist hier auch so."
Die nächste Bund/Länder-Runde am 30. April müsse vorsichtige Öffnungen in der Gastronomie mit sich bringen, Abstandsregelungen inbegriffen, sagte Stegner. "Da muss es eine baldige Perspektive geben." Beim allgemeinen Tourismus habe er Zweifel, dass es bis zur Sommerpause "übertrieben viele Erleichterungen geben wird".
Am Hamburger Rand scheine ihm am allerwichtigsten zu sein, das tägliche Leben mit Arbeit, Freizeit, Sport und Verwandtenbesuchen uneingeschränkt zu ermöglichen, sagte Stegner. Im Übrigen dürfe es in einigen Bereichen nicht bei Verordnungen bleiben.
Die Zahl der gemeldeten Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus ist in Schleswig-Holstein auf 2294 gestiegen. Wie die Landesregierung am Donnerstag mitteilte, waren das bis Mittwochabend 50 Fälle mehr als nach der Meldung vom Vortag. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich seit der letzten offiziellen Meldung von 54 auf 55.
Derzeit werden 137 Corona-Patienten in Kliniken behandelt, ein Minus von 10 zum Vortag.
Das laut Veranstaltern größte Heavy-Metal-Festival im schleswig-holsteinischen Wacken wird in diesem Sommer wegen der Corona-Auflagen nicht stattfinden. "Wir stehen vor einer Situation, wie wir sie in 30 Jahren noch nicht erlebt haben, denn wir müssen schweren Herzens mitteilen, dass es in diesem Jahr leider kein Wacken Open Air geben wird", sagte Festival-Mitbegründer Holger Hübner am Donnerstag. Grund ist die von Bund und Schleswig-Holstein geplante Absage von Großveranstaltungen bis zum 31. August.
Des Festival sollte ursprünglich vom 30. Juli bis 1. August 2020 stattfinden. "Unser gesamtes Team hat auch in den letzten Monaten intensiv an dem Festival gearbeitet. Desto mehr sind wir alle enttäuscht, dass wir in diesem Jahr kein Wacken Open Air mit unseren Besuchern und den Bands feiern dürfen" sagte Hübner. Mitbegründer Thomas Jensen sagte, "diese Nachricht trifft uns tief und muss auch von uns erst einmal verarbeitet werden". Dennoch trügen die Organisatoren "in dieser für die gesamte Welt schwierigen Lage die Entscheidung der Bundesregierung mit".
Zum Umgang mit den bereits verkauften Tickets für das Festival und den Plänen für 2021 wollen sich die Organisatoren "so bald wie möglich äußern, bitten hierfür aber um etwas Geduld", hieß es.
Auf Sylt steht das Leben derzeit still - Urlauber dürfen nicht auf die beliebte Nordseeinsel, doch manche versuchen es mit allen Tricks. Es gebe einzelne Insulaner, die Gäste mit ihrem privaten Auto auf dem Festland abholten, sagte der Bürgermeister der Gemeinde Sylt, Nikolas Häckel, dem "Zeit"-Newsletter Elbvertiefung am Donnerstag. Der Großteil komme aber ohne Hilfe nach Sylt. Diese Leute legten bei den Kontrollen beispielsweise Schein-Arbeitsverträge vor oder behaupteten, sich um pflegebedürftige Angehörige kümmern zu müssen. Viele würden es offenbar sogar als Herausforderung sehen, auf die Insel zu kommen, und stellten sich damit in den sozialen Medien dar.
Häckel betonte die Notwendigkeit der Abschottung. Die ärztliche Versorgung se...
Niedersachsen
Die Tourismusbranche in Niedersachsen fordert einen Neustart für Bereiche, in denen sich die Zahl der Besucher auch unter Corona-Regeln leicht lenken lässt. Dies könnte mit Angeboten im ländlichen Raum beginnen, sagte Sonja Janßen, Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Niedersachsen, am Donnerstag in Jever. Auch die Nutzung von Zweitwohnungen oder Wohnmobilstellplätzen könnte wieder erlaubt werden, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Ähnliche Vorschläge habe auch der Deutsche Tourismusverband gemacht.
Es sei bedauerlich, dass in dem am Mittwoch von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungen eine Perspektive für den Tourismus fehle. "Der Schutz der Bevölkerung geht vor", betonte Janßen. Auch müsse man den Effekt der Maßnahmen bis Anfang Mai abwarten. "Daran müssen wir uns alle halten." Aber danach müsse es auch für die Ferienbranche Klarheit geben.
Angesichts vieler drängender Entscheidungen zur Corona-Epidemie in Niedersachsen haben die Oppositionsfraktionen von FDP und Grünen eine Sondersitzung des Landtags beantragt. Die Herausforderungen für das Gesundheitssystem, die Beschränkungen der Freiheit und die Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens machten eine parlamentarische Befassung mit den Entwicklungen notwendig, begründeten die Fraktionen am Donnerstag ihren Antrag an die Landtagspräsidentin. Turnusgemäß war erst Mitte Mai wieder eine Landtagssitzung vorgesehen.
Beide Fraktionen fordern binnen zwei Wochen eine Sondersitzung zur Bewältigung der Epidemie und Sicherstellung der Parlamentsarbeit. Nach der Landesverfassung ist der Landtag unverzüglich einzuberufen, wenn ein Viertel seiner Mitglieder oder die Landesregierung es unter Angabe des Beratungsgegenstandes verlangt. Auf diesen Anteil kommen FDP und Grüne mit gemeinsam 23 der 137 Abgeordnetensitze nicht. Für ihren Ruf nach einer Sondersitzung hätten sie die Unterstützung einer Regierungspartei nötig, denn auch mit den neun Sitzen der AfD käme die Opposition nicht auf ein Viertel der Abgeordneten.
"Jetzt stehen Maßnahmen zur schrittweisen Rückkehr in den Alltag an, aber ebenso auch Hilfen für die vielen Leidtragenden", sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg. "Darüber ist dringend eine öffentliche Debatte notwendig. Diese muss jetzt beginnen - und zwar im Parlament." Die FDP-Fraktion erwarte in der Landtagssitzung eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage sowie eine ausführliche Aussprache dazu, erklärte Fraktionschef Stefan Birkner. "Die strategischen Überlegungen, wie es jetzt weiter geht, müssen im Parlament debattiert werden", meinte Birkner.
Lübeck
In den Pflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck sind bis Donnerstag vormittag keine weiteren Corona-Fälle gemeldet worden. Auch über neue Verdachtsfälle sei nichts bekannt, sagte eine Sprecherin der Stadt am Donnerstag. Am Montag hatte die Stadt mitgeteilt, dass bei einer Bewohnerin einer Pflegeeinrichtung eine Covid-19-Infektion bestätigt worden war. Die Patientin zeige nach wie vor nur milde Symptome und müsse nicht im Krankenhaus behandelt werden, sagte die Sprecherin am Donnerstag.
Die Frau wurde nach Angaben der Stadt auf Anordnung des Gesundheitsamtes in ihrem Wohnbereich des Heims isoliert. Auch die übrigen 20 in diesem Bereich lebenden Bewohner wurden unter Quarantäne gestellt.
In Lübeck gibt es rund 40 Pflegeeinrichtungen unterschiedlicher Träger.
In einem Pflegeheim in der Hansestadt Lübeck gibt es einen ersten Corona-Fall. Eine Bewohnerin der Einrichtung sei positiv auf eine Covid-19-Infektion getestet worden, nachdem bei ihr leichte Atemwegssymptome aufgetreten seien, teilte die Hansestadt Lübeck mit. Auf Anordnung des Gesundheitsamtes wurden alle Pflegekräfte, die in den vergangenen zwei Wochen Kontakt mit der Erkrankten hatten, unter häusliche Quarantäne gestellt. Die Corona-Tests bei ihnen waren nach Angaben der Hansestadt zunächst negativ. Das gelte auch für die übrigen Heimbewohner, die sich ebenfalls in Quarantäne befänden. Die Pflege und Betreuung der Bewohner sei sichergestellt, erklärte die Stadt.
In welchem Pflegeheim die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus aufgetreten ist, teilte die Stadt nicht mit.
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